1. Allgemeine Bedingungen und Geltung

1. Die nachstehenden Bedingungen sind verbindlich und gelten für alle Verträge, Aufträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen einschließlich Beratungsleistungen, soweit schriftlich nichts anderes vereinbart ist. Sie sind mit der Bestätigung des Auftrages wirksam. Abweichende Bedingungen des Bestellers sind unwirksam, wenn nicht sofort nach Zusendung der Auftragsbestätigung den Bedingungen widersprochen wird.

 

2. Verbindlichkeit von Angeboten

1. Die Angebote sind stets freibleibend, sofern eine Bindefrist nicht ausdrücklich erwähnt ist.

2. Verbesserungen oder Änderungen der Bauart oder Ausführung der Ware bleiben vorbehalten.

 

3. Auftragsannahme

1. Alle Aufträge gelten erst dann als angenommen, wenn Sie schriftlich bestätigt sind. Auf diese Form kann nur aufgrund schriftlicher Vereinbarung verzichtet werden.

 

4. Preise

1. Die in den Angeboten, Auftragsbestätigungen und Rechnungen angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung geltenden Mehrwertsteuer.

 

5. Lieferung und Lieferverzug

1. Liefertermine oder Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, sind schriftlich anzugeben; Lieferfristen beginnen mit dem Vertragsabschluß. Werden nachträglich Vertragsänderungen vereinbart, ist diese Frist oder dieser Termin neu zu vereinbaren.

2. Schadenersatzansprüche des Käufers wegen verspäteter Lieferung, auch nach Ablauf einer von A.M.S. Software GmbH etwa gesetzen Nachfrist sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit eine Haftung wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit vorliegt. Teillieferungen sind zulässig.

 

6. Auslieferung/Versendung

1. Gefahrenübergang: Die Versendung erfolgt auf Gefahr des Käufers. Bei allen Lieferungen geht die Gefahr mit der Bereitstellung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Käufer über. Bei Lieferung und/oder Montage durch A.M.S. Software GmbH geht die Gefahr mit dem Einbau/der Übergabe an den Käufer über.

2. Dies gilt auch für Teillieferung und dann, wenn eine frachtfreie Lieferung vereinbart ist. Verpackungs- und Transportmittel sowie den Versand kann die A.M.S. Software GmbH unter Ausschluß jeder Haftung auswählen, sofern nicht der Käufer hierüber rechtzeitig vor Ablauf der Lieferfrist eine Bestimmung trifft.

 

7. Zahlungsbedingungen

1. Alle Lieferungen sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum netto frei unserer Zahlstelle zu bezahlen. Die Zahlungen gelten als an dem Tag geleistet, an dem die A.M.S. Software GmbH über den Betrag verfügen kann und wird. Wechsel und Schecks werden nur zahlungshalber angenommen und gelten erst nach ihrer Wertstellung als Zahlung.

 

8. Eigentumsvorbehalt

1. Die Ware wird unter verlängertem und erweiterten Eigentumsvorbehalt geliefert und bleibt bis zur vollen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung das Eigentum der A.M.S. Software GmbH.

 

9. Mängelrügen

1. Beanstandungen wegen unvollständiger oder unrichtiger Lieferung oder Rügen wegen erkennbarer Mängel, die nachweislich infolge eines vor dem Gefahrenübergang liegenden Umstandes, insbesondere in fehlerhafter Bauart, schlechten Materials oder mangelhafter Ausführung festgestellt werden, sind unverzüglich, spätestens 14 Tage nach dem Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen.

 

10. Gewährleistung

1. Die A.M.S. Software GmbH haftet für Mängel in Software nur dann, wenn offensichtlich eine Nichteinhaltung der mit dem Auftraggeber vereibarten Eigenschaften vorliegt. Es kann nicht dafür garantiert werden, daß die gelieferte Software auf beliebigen Rechnern mit beliebiger Hard- und Software-Ausstattung lauffähig ist.

2. Für Mängel haftet die A.M.S. Software GmbH wie folgt: A.M.S. Software GmbH leistet, wenn nichts anderes vereinbart wurde, 6 Monate ab Rechnungsdatum Gewähr für einwandfreies Arbeiten der von A.M.S. Software GmbH gelieferten Geräte in Bezug auf Material und Verarbeitung.

3. Von der Gewährleistung ausgenommen sind nach ordnungsgemäßer Inbetriebnahme abnutzbare Teile wie Batterien usw.

4. Die Gewähr erfolgt nach Wahl der A.M.S. Software GmbH durch Instandsetzung oder Ersatz der beanstandeten Teile oder Geräte. Die ausgebauten und ersetzen Teile werden Eigentum der A.M.S. Software GmbH. Nur wenn Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschlagen, hat der Kunde das Recht zur Wandlung oder Minderung.

 

11. Schadensersatzansprüche

1. Schadenersatzansprüche gegen die A.M.S. Software GmbH sowie deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. Beratung, positiver Vertragsverletzung), insbesondere auch für indirekte oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften zwingend gehaftet wird.

 

12. Sonstige Ansprüche

1. Die Rechte des Käufers aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar.

 

13. Verwendung der Kundenreferenz und des Logos für eigene Werbezwecke

1. Der Käufer räumt der A.M.S. Software GmbH das Recht ein, ihn namentlich für Werbezwecke – auch im Internet – als Kunden zu nennen und dabei auch das Firmen-Logo des Kunden zu verwenden, wenn vertraglich nichts anderes vereinbart wurde.

 

14. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht

1. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen (einschl. Scheck- und Wechselklagen) sowie sämtlicher zwischen den Parteien sich ergebender Streitigkeiten ist, soweit der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, D-25479 Ellerau als Sitz der A.M.S. Software GmbH.

2. Die Beziehung zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht.

3. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeine Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt.